{"id":501,"date":"2019-11-11T13:31:10","date_gmt":"2019-11-11T12:31:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.joergbayerlein.de\/?page_id=501"},"modified":"2019-12-12T12:02:08","modified_gmt":"2019-12-12T11:02:08","slug":"loesung","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.joergbayerlein.de\/?page_id=501","title":{"rendered":"L\u00f6sung"},"content":{"rendered":"

\"US<\/a><\/p>\n

Nun zur L\u00f6sung. Die Probleme sind ja eigentlich jedem, der sich ein bisschen mit der Thematik besch\u00e4ftigt und \u00fcber den Tellerrand schaut, hinl\u00e4nglich bekannt. Sie resultieren aus der Globalisierung und k\u00f6nnen nur global gel\u00f6st werden. In dem Sinne m\u00f6chte ich mich aber nicht als „Globalisierungsgegner“ bezeichnen, denn das ist utopisch und die Globalisierung kann man nicht mehr zur\u00fcckdrehen. Ich m\u00f6chte mich als „Weltb\u00fcrger“ verstehen und dieser muss mit den Milliarden anderen Weltb\u00fcrgern eine kraftvolle Vertretung mit m\u00f6glichst ausreichender Verf\u00fcgungsgewalt haben, so dass unsere gemeinsamen Interessen – Save the world – dort vertreten werden.<\/p>\n

Das demokratische Weltparlament<\/h3>\n

Das Buch <\/a>fordert und konzipiert nun ein demokratisches Weltparlament, angesiedelt an der UNO und organisiert \u00e4hnlich wie das EU- Parlament. Es ist ausschlie\u00dflich daf\u00fcr da, die Probleme zu l\u00f6sen, die nicht von Einzelstaaten gel\u00f6st werden k\u00f6nnen, eben die globalen Probleme. Nat\u00fcrlich ist absolut ausgeschlossen, dass dieses Parlament sich in innere Angelegenheiten der Staaten einmischt, die nicht Einfluss auf andere Staaten haben. Nur so kann das funktionieren. Die EU macht es vor. Auch dort werden EU- weite Angelegenheiten in Angriff genommen. Die Europ\u00e4ischen Staaten wehren sich dann mit Recht, wenn eine Einmischung erfolgt, ohne dass es eine \u00fcberstaatliche Angelegenheit ist.\u00a0 Genauso funktioniert es doch auch schon auf Gemeinde- und L\u00e4nderebene in Deutschland. Die Gemeinden regeln Gemeindeangelegenheiten. Wenn es \u00fcbergeordnete Angelegenheiten sind, regeln das die Kreise, dann die L\u00e4nder, dann die Bundesrepublik, dann die EU. Jetzt k\u00e4me in der Rangfolge nur das Weltparlament hinzu.<\/p>\n

Es erscheint im Buch schon ein durchdachtes Konzept zu existieren. Einer der beiden Autoren, Jo Leinen, ist ja von 1999 bis 2019 ein Europaabgeordneter gewesen und hat damit dort diesbez\u00fcglich seine Erfahrungen gesammelt. Er ist jetzt Pr\u00e4sident der „Europ\u00e4ischen Bewegung international“.<\/p>\n

Die jetzige UNO ist ein Papiertieger. Sie hat kein „Parlament“, sondern nur eine Generalversammlung. Diese ist nicht mit vom „Weltb\u00fcrger“ gew\u00e4hlten Weltparlamentariern besetzt, sondern die Regierungen entsenden einen Abgesandten. Dann gibt es keine Mehrheitsentscheidungen, sondern nur Beschl\u00fcsse, die mehr „Empfehlungen“ sind, keine „Weltgesetze“. Mit dem Vetorecht der gro\u00dfen Staaten werden die Beschl\u00fcsse in der Regel auch so aufgeweicht, dass sich der „kleinste gemeinsame Nenner“ ergibt, also eher sind dadurch keine wesentlichen Einfl\u00fcsse auf die globalen Probleme zu erwarten. In den Arbeitskreisen werden diese zwar erkannt, aber es gibt keine wirksamen Mittel dagegen. Als einzige Exekutivmacht gibt es die bekannten Blauhelmsoldaten, die aber nur Beobachter sind. Und Weltgesetze k\u00f6nnen auch nicht beschlossen und erst recht nicht durchgesetzt werden.<\/p>\n

Es gibt aber einen Artikel 22 in der UN- Charta, mit der es m\u00f6glich w\u00e4re, sofort ein Parlament zu installieren und w\u00e4hlen zu lassen, das so genannte UNPA, das UN- Parlament. Damit k\u00f6nnte die UN wenigstens sofort anfangen, langsam wie in der EU an der Installation eines Weltparlamentes zu arbeiten. Dieses k\u00f6nnte Schritt f\u00fcr Schritt weiterentwickelt und nach und nach k\u00f6nnten Legislative und Exekutive ausgebaut werden. Es w\u00fcrde dann irgendwann eine Weltzentralbank, Weltsteuerbeh\u00f6rde, globale Antikartellbeh\u00f6rde, Weltkriminalpolizei und eine Eingreiftruppe aufgebaut werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Auch zur Sitzverteilung gibt es ein ausgefeiltes Konzept \u00e4hnlich wie bei der EU. Dort wird eine „degressive Proportionalit\u00e4t“ realisiert. So hat Malta z.B. einen Abgeodneten pro 70000 Einwohner, die BRD hat einen Abgeodneten pro 833000 Einwohner. So etwas \u00e4hnliches w\u00fcrde auch im Weltparlament ausgearbeitet werden m\u00fcssen und es gibt gute Gedanken und Ideen dazu. Sonst h\u00e4tte bei proportionaler Stimmverteilung China immer 17 % der Abgeordneten wegen der 1,3 Milliarden Einwohner dort und die USA nur 3% und die BRD nur 1%.<\/p>\n

Und die Anzahl der demokratischen Staaten steigt unaufh\u00f6rlich. Es setzt sich mehr und mehr die Erfahrung durch: Trotz vieler Nachteile einer demokratischen Staatsform (Vielparteiensystem, Koalitionskompromisse und, und , …) gibt es nichts Besseres, dort hat es der B\u00fcrger einfach am Besten.<\/p>\n

Es gab bislang einige „Demokratiewellen“: Die erste Welle datiert man von 1828 – 1926, ausgel\u00f6st durch die franz\u00f6sische Revolution und amerikanische Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung. Danach waren 21 L\u00e4nder demokratisch bzw. 17% der Weltbev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Die zweite Welle wird von 1943-1962 angesetzt, danach waren 35 L\u00e4nder demokratisch mit 36% der Weltbev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Die dritte Welle wird von 1974 – 1989 gerechnet, wonach anschlie\u00dfend 49 L\u00e4nder demokratisch waren mit 50% der Weltbev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Die vierte Welle insbesondere mit dem arabischen Fr\u00fchling hat bis 2006 insgesamt 95 Staaten zur Demokratie gebracht und damit 58% der Weltbev\u00f6lkerung demokratisiert.<\/p>\n

Wir warten jetzt alle auf die Demokratisierung von China. Erfahrungen haben gezeigt, dass mit steigendem Durchschnittseinkommen – so wie es momentan in China geschieht – die Demokratisierung nicht aufzuhalten ist, auch dank der Informationsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr die einfache Bev\u00f6lkerung per Internet.<\/p>\n

Gegenargumente und Gegenkr\u00e4fte<\/h3>\n

Warum gibt es das Weltparlament nicht schon l\u00e4ngst. Seit 40 Jahren wird dar\u00fcber nachgedacht und viele fordern es seitdem schon. Und das typische Argument, das ich immer wieder h\u00f6re ist: Das ist ja alles sch\u00f6n und gut aber: Trump, Putin, Xi Jinping und andere „Diktatoren“ werden das schon zu verhindern wissen.<\/p>\n

Klar: Die weltweiten Finanzm\u00e4chte werden alles tun, um so etwas zu verhindern. Ebenso alle Diktaturen, kriminellen Vereinigungen und nat\u00fcrlich die Superreichen. Selbst nationalistische Gesinnungen werden sich mit dieser Idee nicht anfreunden wollen und nat\u00fcrlich egoistische Bestrebungen unterst\u00fctzen, die dem Eigenwohl, nicht aber dem Gemeinwohl dienen.<\/p>\n

Noch ein Gegenargument insbesondere in der westlichen Welt: Wie werden abgeben und verzichten m\u00fcssen zum Wohl unseres Planeten. Es wird uns etwas kosten. Nicht nur: „Keine Plastikstrohhalme mehr“ und „das Benzin wird um 3 Cent teurer“. Das wird niemals reichen. Wir werden von unserem Wohlstand etwas abgeben m\u00fcssen, um unseren Planeaten zu retten. Das werden nicht alle wirklich wollen, nach dem Motto: „Nach uns die Sintflut, lasst uns gut leben und das Leben in vollen Z\u00fcgen genie\u00dfen“.<\/p>\n

Und nat\u00fcrlich wird die Angst gesch\u00fcrt mit dem Gedanken, dass eine Weltmacht nat\u00fcrlich mit seinen Mechanismen und Machtstrukturen durch Missbrauch leicht von Diktatoren \u00fcbernommen werden k\u00f6nnte. Viel zu gef\u00e4hrlich!<\/p>\n

Die Verfassung dieses Weltstaates muss so ausgefeilt und abgesichert sein, dass kein Missbrauch m\u00f6glich ist. Es darf kein b\u00fcrokratisches Ungeheuer werden, das auf unseren Rechten herumtrampelt, es darf kein globaler Leviathan werden (wie im Buch Hiob beschrieben).<\/p>\n

In den Politikwissenschaften wird diese Idee deshalb als weltfremd und verr\u00fcckt abgetan. Reaktion\u00e4re Kritik gab es schon immer, die M\u00e4chtigen werden das nicht zulassen – Oder?<\/p>\n

Doch Hoffnung auf Realisierung?<\/h3>\n

Also ist das alles doch aussichtslos. Oder? Die Demokratisierungswellen sprechen dagegen! H\u00e4tte man Kaiser Wilhelm gefragt, wie er Demokratisierung findet, h\u00e4tte er das doch auch als verr\u00fcckt und weltfremd abgetan. Dann g\u00e4be es heute noch K\u00f6nige und Kaiser in Europa!<\/p>\n

Mir macht Hoffnung, dass die Vernunft der Weltb\u00fcrger siegt. Dass wir nicht abwarten m\u00fcssen, bis irgendeine ganz superschlimme Weltkatastrophe das automatisch allen B\u00fcrgern klarmacht.<\/p>\n

Und dass der einzelne B\u00fcrger mit der uns zur Verf\u00fcgung stehenden Vernetzung durch soziale Medien erstaunliche Dinge bewirken kann. Mir macht die „Fridays for Futur“- Bewegung Mut, denn damit werden gerade die jungen Mitb\u00fcrger mobilisiert und gehen auf die Stra\u00dfe.<\/p>\n

Mann kann heute mit massenweise „Teilen“ eine ungeheure Anzahl von B\u00fcrgern mobilisieren, wie das Beispiel des Youtubers Rezo<\/a> zeigt, der mit seiner Botschaft gegen die Regierung („angeblich“) Erdrutsche in den Wahlergebnissen\u00a0 erzeugt hat.<\/p>\n

Wenn dieses Thema weltweit geteilt wird, wenn ganz viele Mitglied in der Jo- Leinen und Andreas- Brummer- Organisation werden und dadurch ein riesiger Druck auf alle Parteien entsteht, dann kann sich etwas bewegen.<\/p>\n

Und dazu will ich mit diesen Seiten beitragen. Teilt diese Botschaft, werdet Mitglied in:<\/p>\n

Demokratie ohne Grenzen \/ Democracy without borders<\/a><\/p>\n

https:\/\/de.unpacampaign.org\/<\/a><\/p>\n

Gebt diese Botschaft weiter. Es gibt eine riesige Liste von Unterst\u00fctzern<\/a>, es sollten irgendwann mal ein paar Milliarden werden, denn es geht uns alle an. Zum Beispiel hat die EU einen solchen Beschluss zur Unterst\u00fctzung der UNPA gefasst und unterst\u00fctzt diese Bestrebungen.<\/p>\n

Achtet auf Parteiprogramme der g\u00e4ngigen Parteien, ob sie diesen Punkt in der Agenda haben.<\/p>\n

Wir wollen die evangelische Landeskirche auch dazu bewegen, dazu ein positives Statement abzugeben. Meines Wissens hat der Papst die UNPA auch schon unterst\u00fctzt.<\/p>\n

Wir Christen k\u00f6nnen uns einen Satz von Luther als Beispiel folgenderma\u00dfen abwandeln: Auch wenn Jesus morgen wiederkommt, wollen wir heute noch die UNPA unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Die NGOs<\/h3>\n

Es gibt weltweit \u00fcber 500 so genannte NGOs (= non- governmental organization) oder „Nichtregierungsorganisationen“, von denen auch ganz viele \u00e4hnliche Zielsetzungen haben, um diese globalen Probleme zu bek\u00e4mpfen. Man kennt z.B. Attac, Greenpeace, Brot f\u00fcr die Welt usw (siehe Liste im Internet<\/a>). Die Aktivit\u00e4ten der UNPA und der NGOs k\u00f6nnten zusammengef\u00fchrt und damit synergetisch verst\u00e4rkt werden. Es gibt viele NGOs, die die Schaffung eines UNPA unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Gezeichnet: Prof. Dr. J\u00f6rg\u00a0 Bayerlein<\/p>\n

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